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  • 22. März 2017

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: März 2004
Aktualisiert: August 2013

Allgemeine Geschäftsbedingungen MCP Deutschland GmbH,

Arnulfstraße 19, 80335 München

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Allgemeine Grundlagen / Geltungsbereich
1.1    Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem Auftraggeber und der MCP Deutschland GmbH gelten ausschließlich die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.
1.2    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle künftigen Vertragsbeziehungen, somit auch dann, wenn bei Zusatzverträgen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird.
1.3    Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers sind ungültig, es sei denn, diese werden von der MCP Deutschland GmbH ausdrücklich schriftlich anerkannt.
1.4    Auf sämtliche mit der MCP Deutschland GmbH unter Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts anwendbar. Erfüllungsort ist der Ort der Sitz der MCP Deutschland GmbH. Für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag einschließlich der Wirksamkeit des Vertrages ist das Landgericht München I ausschließlich zuständig, soweit gesetzlich zulässig. Dem Auftragnehmer bleibt vorbehalten, den Auftraggeber auch an dessen Geschäftssitz klageweise in Anspruch zu nehmen.
1.5    Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

2.    Umfang des Beratungsauftrages / Stellvertretung
2.1     Der Umfang eines konkreten Beratungsauftrages wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.
2.2     Die MCP Deutschland GmbH ist berechtigt, die ihr obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung des Dritten erfolgt ausschließlich durch die MCP Deutschland GmbH selbst. Es entsteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber.
2.3     Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Laufzeit dieses Vertragsverhältnisses keine im Zusammenhang mit der Beauftragung der MCP Deutschland GmbH stehende Geschäftsbeziehung zu Personen oder Gesellschaften einzugehen, deren sich die MCP Deutschland GmbH zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bedient. Der Auftraggeber wird diese Personen und Gesellschaften insbesondere nicht mit solchen oder ähnlichen Beratungsleistungen beauftragen, die auch die MCP Deutschland GmbH anbietet.


3.    Aufklärungspflicht des Auftraggebers / Vollständigkeitserklärung
3.1     Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erfüllung des Beratungsauftrages an seinem Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses förderliches Arbeiten erlauben.
3.2    Der Auftraggeber wird die MCP Deutschland GmbH auch über vorher durchgeführte und/oder laufende Beratungen – auch auf anderen Fachgebieten – umfassend informieren.
3.3    Der Auftraggeber sorgt dafür, dass der MCP Deutschland GmbH auch ohne deren besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihr von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Beratungsauftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Beraters bekannt werden.
3.4    Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der Tätigkeit der MCP Deutschland GmbH von dieser informiert werden.

4.    Sicherung der Unabhängigkeit
4.1    Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.
4.2    Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der beauftragten Dritten und Mitarbeiter der MCP Deutschland GmbH zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene Rechnung.

5.    Berichterstattung / Berichtspflicht
5.1    Die MCP Deutschland GmbH verpflichtet sich, über ihre Arbeit, die ihrer Mitarbeiter und gegebenenfalls auch die beauftragter Dritter dem Arbeitsfortschritt entsprechend dem Auftraggeber Bericht zu erstatten.
5.2    Die MCP Deutschland GmbH ist bei der Herstellung des vereinbarten Werkes weisungsfrei, handelt nach eigenem Ermessen und in eigener Verantwortung. Sie ist an keinen bestimmten Arbeitsort und keine bestimmte Arbeitszeit gebunden.

6.    Schutz des geistigen Eigentums
6.1    Die Urheberrechte an den von der MCP Deutschland GmbH und ihren  Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werken (insbesondere Angebote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspläne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entwürfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datenträger etc.) verbleiben bei der MCP Deutschland GmbH. Sie dürfen vom Auftraggeber während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ausschließlich für vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden. Der Auftraggeber ist insofern nicht berechtigt, das Werk (die Werke) ohne ausdrückliche Zustimmung der MCP Deutschland GmbH zu vervielfältigen und/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielfältigung/Verbreitung des Werks eine Haftung der MCP Deutschland GmbH – insbesondere etwa für die Richtigkeit des Werkes – gegenüber Dritten.
6.2    Der Verstoß des Auftraggebers gegen diese Bestimmungen berechtigt die MCP Deutschland GmbH zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Ansprüche, insbesondere auf Unterlassung und/oder Schadenersatz.

7.    Gewährleistung
Die MCP Deutschland GmbH ist ohne Rücksicht auf ein Verschulden berechtigt und verpflichtet, bekannt werdende Unrichtigkeiten und Mängel an ihrer Leistung zu beheben. Die MCP Deutschland GmbH wird den Auftraggeber hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

8.    Haftung / Schadenersatz
8.1    Die MCP Deutschland GmbH haftet dem Auftraggeber für Schäden – ausgenommen Personenschäden – nur im Falle groben Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit). Dies gilt sinngemäß auch für Schäden, die auf die MCP Deutschland GmbH bezogene Dritte zurückgehen.
8.2    Schadensersatzansprüche des Auftraggebers können nur innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, spätestens aber innerhalb von drei Jahren nach dem anspruchsgründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht werden.
8.3    Sofern die MCP Deutschland GmbH das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche gegenüber diesen Dritten entstehen, tritt die MCP Deutschland GmbH bereits jetzt diese Ansprüche an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.

9.    Geheimhaltung / Datenschutz
9.1    Die MCP Deutschland GmbH verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen über alle ihr zur Kenntnis gelangenden geschäftlichen Angelegenheiten, insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie jede Information, die sie über Art, Betriebsumfang und praktische Tätigkeiten des Auftraggebers erhält.
9.2    Weiteres verpflichtet sich die MCP Deutschland GmbH, über den gesamten Inhalt des Werkes sowie sämtliche Informationen und Umstände, die ihm im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen sind, insbesondere auch über die Daten von Klienten des Auftraggebers, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren.
9.3    Die MCP Deutschland GmbH ist von der Schweigepflicht gegenüber allfälligen Gehilfen und Stellvertretern, derer sie sich bedient, entbunden. Sie hat die Schweigepflicht aber auf diese vollständig zu erstrecken und haftet für deren Verstoß gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie für einen eigenen Verstoß.
9.4    Die Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch über das Ende dieses Vertragsverhältnisses hinaus. Ausnahmen bestehen im Falle gesetzlich vorgesehener Aussageverpflichtungen.
9.5    Die MCP Deutschland GmbH ist berechtigt, die ihr anvertrauten personenbezogenen Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten. Der Auftraggeber leistet der MCP Deutschland GmbH Gewähr, dass hierfür sämtliche erforderlichen Maßnahmen insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes, wie etwa Zustimmungserklärungen der Betroffenen, getroffen worden sind.
9.6    Die MCP Deutschland GmbH behält sich vor, den Auftraggeber für einen Zeitraum von bis zu vier Jahren nach Beendigung der Zusammenarbeit namentlich in seiner Referenzliste zu führen. Auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers unterbleibt eine Nennung.
9.7    Ich stimme zu, von der dankl+partner consulting gmbh den regelmäßigen E-Mail-Newsletter zu erhalten, um über Termine, Veranstaltungen, Produkte und die Dienstleistungen des Unternehmens informiert zu werden. Die E-Mail Zusendung kann jederzeit kostenlos und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.  


10.Honorar
10.1    Nach Vollendung des vereinbarten Werkes bzw. bei Notwendigkeit einer Abnahme nach deren Erteilung erhält die MCP Deutschland GmbH ein Honorar gemäß der Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und der  MCP Deutschland GmbH. Die MCP Deutschland GmbH ist berechtigt, dem Arbeitsfortschritt entsprechend Zwischenabrechnungen zu legen und dem jeweiligen Fortschritt entsprechende Akonti zu verlangen. Zahlungen sind jeweils sofort nach Zugang der Rechnung beim Auftraggeber fällig.
10.2    Die Abnahme eines Werks gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach der Aufforderung zur Abnahmeerklärung durch die MCP Deutschland GmbH die Erklärung verweigert oder Mängel einwendet.
10.3    Die MCP Deutschland GmbH wird, sofern erforderlich und zulässig, jeweils eine zum Vorsteuerabzug berechtigende Rechnung mit allen gesetzlich erforderlichen Merkmalen ausstellen.
10.4    Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten, etc. sind gegen Rechnungslegung der MCP Deutschland GmbH vom Auftraggeber zusätzlich zu ersetzen.
10.5    Unterbleibt die Ausführung des vereinbarten Werkes aus Gründen, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverhältnisses durch die MCP Deutschland GmbH, so behält die MCP Deutschland GmbH den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars abzüglich ersparter Aufwendungen. Im Falle der Vereinbarung eines Stundenhonorars ist das Honorar für jene Stundenanzahl, die für das gesamte vereinbarte Werk zu erwarten gewesen ist, abzüglich der ersparten Aufwendungen zu leisten. Die ersparten Aufwendungen sind mit 30 Prozent des Honorars für jene Leistungen, die die MCP Deutschland GmbH bis zum Tage der Beendigung des Vertragsverhältnisses noch nicht erbracht hat, pauschaliert vereinbart.

11. Elektronische Rechnungslegung
11.1 Die MCP Deutschland GmbH ist berechtigt, dem Auftraggeber Rechnungen auch in elektronischer Form zu übermitteln. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch die MCP Deutschland GmbH ausdrücklich einverstanden.


News

04. bis 06. April 2017, Klagenfurt

START: 09. Mai 2017, München

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